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Die Texte wurden im Wesentlichen für diese Informationsseite
geschrieben, zum Teil handelt es sich auch um in Zeitschriften veröffentlichte
Aufsätze und Skripte von uns veranstalteter Seminare und Workshops.
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Arbeits- und Sozialrecht 
Sonderkündigungsschutz für so genannte "Betriebsbeauftragte"
Das Arbeitsrecht kennt neben dem allgemeinen Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz eine Vielzahl von Sonderformen des Schutzes der Arbeitnehmer vor arbeitgeberseitigen Kündigungen. Weitere Informationen zum Thema entnehmen Sie bitte dem angehängten PDF-Dokument. (15.05.2009)
PDF-Dokument 12kb
Arbeitgeberkündigung - wichtige Fragen und Antworten
Die Kündigung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber kann gerichtlich überprüft werden. Welche Aspekte dabei wichtig sind und welche Fristen gelten sowie weitere Informationen zum Thema entnehmen Sie bitte dem angehängten PDF-Dokument. (01.10.2004)
PDF-Dokument 126kb
Das Arbeitsmarktreformgesetz
Die Auswirkungen des Arbeitsmaktreformgesetzes im gesetzlichen Kündigungsschutz und bei der Erstattungspflicht des Arbeitslosengeldes durch den Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitsamt (Bundesagentur für Arbeit) nach § 147a SGB III werden in dem Vortragsskript dargestellt. (15.01.2004)
PDF-Dokument 91kb
Zeugnisgrundsätze
Insbesondere im Arbeitsleben hat das Zeugnis einen erheblichen Stellenwert. Nicht selten rankt sich arbeitsgerichtlicher Streit um Formulierung und Anforderung an ein Zeugnis. Nachstehend erhalten Sie einen Überblick über die arbeitsrechtlichen Pflichten und Rechte in Bezug auf ein Zeugnis. (16.10.03)
PDF-Dokument 25kb
Arbeitsrechtliche Beurteilung der Minijobs (400,00€-Jobs)
Mit Wirkung ab dem 01.04.2003 ist die Verdienstgrenze für
Minijobs von 325,00 € auf 400,00 € angehoben worden.
Darüber hinaus ist für Einkünfte oberhalb von 400,00
€ eine Neuregelung eingeführt worden. (17.06.03)
PDF-Dokument 161kb
Arbeitsrechtstipps im mdr-Fernsehen
In regelmäßigen Abständen informiert Rechtsanwalt
Falk Zirnstein in der Sendung "Hier ab Vier" unter der
Rubrik "Guter Rat" über aktuelle Fragen des Arbeitsrechts.
Hier finden Sie die schriftlich zusammengefassten Tipps:
30.10.2008 Kündigung - Ihre Rechte im Falle eines Falles
12.04.2007 Fragen zum Arbeitsrecht
17.08.2006 Fragen zum Arbeitsrecht
23.03.2006 Fragen zum Arbeitsrecht
20.11.2003 Grundsätze der Zeugniserteilung
21.02.2003 Arbeitsrecht aktuell
2003
11.07.2002 Nebenbeschäftigung
und Schwarzarbeit
13.06.2002 Was tun, wenn dem Chef die Pleite
droht
06.02.2002 Die Vergütung
24.10.2001 Weisungen des Arbeitgebers
27.06.2001 Arbeitnehmerhaftung
04.04.2001 Teilzeitbeschäftigung/befristete
Arbeitsverträge
Hochwasser und andere Katastrophenfälle - was sollte man zum Arbeitsrecht wissen
In Folge der Hochwassersituation im Jahr 2002, befasste
sich Rechtsanwalt Falk Zirnstein mit Sonderregelungen im Arbeitsrecht
bei Hochwasser; die behandelten Rechtsfragen sind auch in anderen Katastrophenfällen relevant. (22.08.02)
PDF-Dokument 120kb
Teilzeitbeschäftigung und befristete Arbeitsverträge
Die neue Rechtslage ab 1.1.2001 wurde durch Rechtsanwalt Falk
Zirnstein für die Website der mdr-Fernsehsendung "Hier
ab vier" am 4.4.2001 zusammengefasst. (06.04.01)
PDF-Dokument 67kb
Arbeitsrechtliche Kündigungsfristen nach § 622 BGB
In diesem Aufsatz erhalten Sie einen Überblick über
die wesentlichen arbeitsrechtlichen Kündigungsfristen. (10.12.99)
PDF-Dokument 39kb
Die Abmahnung im Arbeitsverhältnis
Dieser 1994 in der Zeitschrift "Sächsischer Baumarkt"
erschienene Aufsatz beschreibt die Vorgehensweise zur wirksamen
Abmahnung arbeitsrechtlicher Pflichtverletzungen. (07.11.98)
PDF-Dokument
65kb
Bau- und Architektenrecht
Die sächsische Bauordnung - Risiken für den Bauherren
Immer wieder Probleme bereitet aus Sicht der Bauherren die aktuelle Sächsische Bauordnung. Unser Beitrag setzt sich mit zwei typischen Missverständnissen auseinander, die Gegenstand der alltäglichen Beratungspraxis im Baurecht sind. (17.10.07)
PDF-Dokument 36kb
Bürgschaften im Baubereich
Einen umfassenden Überblick über die Grundsätze,
Varianten und Vorschriften bei Bürgschaften im Baubereich
gibt dieser Artikel. (07.08.03)
PDF-Dokument
23kb
VOB 2002
Die Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) ist im Zusammenhang
mit der Schuldrechtsreform überarbeitet worden. Die wesentlichen
Änderungen werden nachfolgend vorgestellt (01.03.03)
PDF-Dokument 126kb
Recht im Bauwesen
Der Aufsatz diente Rechtsanwalt Frank-Thoralf Hager als Skript
für einen Vortrag während der Weiterbildungsveranstaltung
"Bauen mit maxit" der maxit Baustoffwerke Krölpa
GmbH im Januar 1999. Von allgemeinem Interesse dürften die
Ausführungen zur Handelsrechtsreform 1998 und das Schiedsverfahren
im Bauwesen sein. (14.03.99)
PDF-Dokument 193kb
Die Prüfungs- und Anzeigepflicht des Bauunternehmers gegenüber
seinem Bauherrn
Der von Herrn Richter am OLG Frankfurt/Main Gerhard Knauff und
Rechtsanwalt Frank-Thoralf Hager verfasste und 1994 in der Zeitschrift
"Sächsischer Baumarkt" erschienene Artikel richtet
sich an Bauherren und Bauunternehmer gleichermaßen. (25.10.98)
PDF-Dokument 124kb
Erbrecht
Änderungen Erbrecht
Im folgenden Artikel möchten wir Ihnen eine Überblick über die wichtigsten Änderungen des Erbrechts zum 01.01.2010 geben.
PDF-Dokument 33kb
Checkliste im Todesfall
PDF-Dokument 10kb (17.10.2008)
Geben und nehmen -
Grundzüge des Erb- und Erbschaftssteuerrechts in Belgien
Jeder von uns hat - freilich beschränkte - Möglichkeiten die Verteilung seines Nachlasses selbst zu organisieren. Die Spielregeln des Erbrechts müssen aber immer beachtet werden und sollen für das Königreich Belgien im folgenden erläutert werden. (14.09.2004)
PDF-Dokument 84kb
Was beim Pflichtteilsrecht besonders zu beachten ist
Das Pflichtteilsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB)
führt unter
den Bürgern mitunter zu heftigen Diskussionen und ruft auch Unverständnis
vor allem bei denjenigen hervor, die die liberalere Regelung des Zivilgesetzbuches
der DDR kennen. (21.09.2003)
PDF-Dokument 33kb
Familienrecht
BGH Urteil zum Betreuungsunterhalt für minderjährige Kinder
Mit Urteil vom 18.03.2009, Aktenzeichen XII ZR 74/08, hat der BGH neue Grundsätze bei der Beurteilung des Anspruchs auf nachehelichen Betreuungsunterhalt für minderjährige Kinder aufgestellt. (24.03.2009)
PDF-Dokument 20kb
Düsseldorfer Tabelle
Link zur Düsseldorfer Tabelle (17.10.2008)
Handels- & Gesellschaftsrecht
Schwerpunkte des neues GmbH-Rechts
Das neue GmbH-Recht ist in Kraft getreten. Aus diesem Anlass haben wir einen Artikel zusammengestellt, der über die Schwerpunkte des neuen GmbH-Rechts informiert. (15.12.08)
PDF-Dokument 19kb
Die GmbH – ein Exportschlager im neuen Gewand
Durch die geplante Gesetzesänderung soll nach über 100 Jahren die Rechtsform der GmbH grundlegend reformiert werden. Die markantesten Änderungen sind die Herbabsetzung in unserem Atikel zusammengefasst. Das neue GmbH-Recht wird voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2008 in Kraft treten. (17.10.07)
PDF-Dokument 35kb
Unternehmensdaten aus einer Hand – Einführung des elektronischen Unternehmensregisters
Seit dem 01.01.2007 sind die Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister in Deutschland auf den elektronischen Betrieb umgestellt. Die bereitgestellten Daten sind für jedermann zugänglich. Informationen zum elektronischen Unternehmensregister und den damit verbundenen Rechten und Pflichten erläutert unser Artikel. (12.03.07)
PDF-Dokument 30 kb
Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails
Mit dem zum 01.01.2007 in Kraft getretenen EHUG hat der Gesetzgeber klargestellt, dass die bislang für „Geschäftsbriefe“ geltenden Pflichtangaben auch für geschäftliche E-Mails gelten. Im Rahmen der Gesetzesnovelle hat der Gesetzgeber weitere nennenswerte Änderungen eingeführt. (12.03.07)
PDF-Dokument 23kb
Informationstechnologierecht
Das neue Telemediengesetz (TMG)
Das Telemediengesetz (TMG) ist am 01.03.2007 in Kraft getreten. Es vereint die in Umsetzung der Europäischen „E-Commerce-Richtlinie“ bestehenden Bestimmungen des Tele- dienstegesetzes (TDG) und des Gesetzes über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) des Bundes sowie des Mediendienste-Staatsvertrages der Länder (MDStV) und fasst diese zu einer einheitlichen Regelung zusammen. (12.03.07)
PDF-Dokument 24kb
Rechtliche Aspekte des e-commerce und der Waren- und Dienstleistungpräsentation
im Internet
In mehreren Workshops war der Skript Diskussionsgrundlage zu
den wesentlichen Rechtsfragen des Internetauftritts von Unternehmen.
(14.01.01)
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Landwirtschaftsrecht
Bodenreformproblematik nochmals aktuell
Die DDR-Volkskammer hatte durch das Gesetz vom 06.03.1990 das
Bodenreformeigentum, das bestimmten Beschränkungen
unterlag, mit Stichtag 16.03.1990 zu vollwertigem Grundeigentum aufgewertet.
Nach der Wende war das Bodenreformeigentum in zwei Hauptrichtungen
Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. (12.02.04)
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Mietrecht
Änderungen zur Abrechnung der Betriebskosten
Mit dem Gesetz zur Neugliederung, Vereinfachung und Reform des
Mietrechtes (seit 01.09.2001 in Kraft) ergeben sich Veränderungen
im Bereich der Abrechnung der Betriebskosten. Diese Regelungen
wirken sich mit Ablauf des Kalenderjahres 2002 erstmals aus. (01.12.02)
PDF-Dokument 47kb
Patentrecht
Überblick zur Behandlung von Arbeitnehmer- erfindungen
Sie sind Arbeitnehmer und haben für Ihren Arbeitgeber eine Erfindung entwickelt? Sie sind Arbeitgeber und wollen wissen, was Sie bei den Erfindungen Ihrer Arbeitnehmer beachten müssen? Einen Überblick zur Behandlung von Arbeitnehmererfindungen erhalten Sie im folgenden Beitrag. (17.10.07)
PDF-Dokument 42kb
Reiserecht
Die richtige Reisevorbereitung und das Verhalten bei Reisemängeln
Regelmäßig stellen sich im Zusammenhang mit einer
Urlaubsreise auch rechtliche Fragen. Der Artikel gibt einen Überblick
über die wichtigsten Fragen des Reiserechtes (02.07.03):
PDF-Dokument 94kb
Reiseausgabe im A5-Format im Urlaub immer dabei:
PDF-Dokument
270kb
Druckanleitung für A5 Booklet:
1. Öffnen Sie das Dokument und drucken sie die Seiten 1-4
aus.
2. Je nach Reihenfolge des Ausdrucks müssen die Seiten so
geordnet werden das Seite 1 wieder oben aufliegt!
3. Legen Sie die Seiten 1-4 so in den Papierschacht das die Rückseiten
mit den Seiten 5-8 bedruckt werden kann. Ob und wie das Papier
beim zweiten Druck gedreht werden muß entnehmen sie dem
Handbuch ihres Druckers (siehe Doppelseiten, Duplex).
4. Jetzt noch die Seiten in der Mitte falten und fertig.
Frankfurter Tabelle zur Reisepreisminderung
Die Frankfurter Tabelle ist eines von mehreren in der Praxis
angewandten Instrumenten zur Bestimmung der Reisepreisminderung
bei Reisemängeln. Sie wird nicht von allen Gerichten anerkannt
und ersetzt nicht die notwendige Einzelfallprüfung, kann
jedoch einer ersten Orientierung dienen. (06.07.03):
PDF-Dokument 21kb
Reiserechtstipps im mdr-Fernsehen
In regelmäßigen Abständen informiert Rechtsanwalt
Falk Zirnstein in den Sendungen "Hier ab Vier" (Rubrik
"Guter Rat") sowie "Ein Fall für Escher"
über aktuelle Fragen des Reisesrechts. Hier finden Sie die
schriftlich zusammengefassten Tipps:
29.06.2006 Was Sie bei Reisemängeln tun sollten
04.05.2006 Ärger und schlechte Laune - Urlaub mit Hindernissen
07.07.2005 Expertenchat zum Thema Urlaubsstress
07.04.2005 Reisevorbereitung und das Verhalten bei Mängeln
23.10.2003 Wie Reiseveranstalter ihre Hotelruinen schön reden
28.11.2001 Buchung der Reise
14.06.2001 Gefahren, die im Urlaub lauern
16.05.2001 Frisch geklagt ist halb gewonnen?
05.04.2001 Wenn Urlaubsträume im Desaster
enden
Steuerrecht
Erbschaftssteuer in derzeitiger Ausgestaltung verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat am 31.01.2007 die seit langem erwartete Entscheidung zum Erbschaftssteuergesetz veröffentlicht. Danach ist die Erbschaftssteuer in ihrer jetzigen Ausgestaltung verfassungswidrig. Was das bedeutet und welche Konsequenzen sich hieraus ergeben entnehmen Sie unserem Artikel. (12.03.2007)
PDF-Dokument 29kb
Steuerfalle Erbschaftssteuer
In Einzelfällen kann die Erbschaftssteuer ein erhebliches Gewicht bekommen. Werden große Vermögen vererbt, oder liegen ungünstige erbrechtliche Konstellationen vor, gilt es einige Faktoren zu beachten. (14.04.2005)
PDF-Dokument 151kb
Verkehrsrecht
Änderungen bei Bußgeldvorschriften ab April 2004
Zum 1. April 2004 sind mit der Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher und personenbeförderungs- rechtlicher Vorschriften einige Änderungen in Kraft getreten. (21.05.04)
PDF-Dokument
23kb
Verkehrsordnungswidrigkeiten und Bußgeldverfahren
Geblitzt worden, falsch abgebogen oder nicht angeschnallt? Das
ist sicher jedem schon einmal passiert – deshalb heute Tipps
für alle Verkehrssünder. (01.05.03)
PDF-Dokument
84kb
Vertragsrecht
Alle für einen – einer für alle?
Sammelbestellungen gehören zum täglichen Geschäftsalltag
im Mineralölhandel. Doch was passiert, wenn einer der Kunden
nicht zahlt? Gibt es eine gesamtschuldnerische Haftung und lässt
sich diese im Zweifelsfall durchsetzen? (01.01.03)
PDF-Dokument
44kb
"... es gibt doch gar keinen Vertrag ..." - Die Aufklärung
eines Irrtums
Häufig in der Praxis verkannte Grundfragen des deutschen
Vertragsrechts sind Gegenstand dieses 1993 in der Zeitschrift
"Sächsischer Baumarkt" erschienen Artikels. (23.11.98)
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Wettbewerbsrecht
Änderung des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb
Nach Beratung des Regierungsentwurfs zur Änderung des Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in zweiter und dritter Lesung im Bundestag wurde er am 27.11.2008 in der Fassung der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses angenommen. (15.12.08)
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Nouvelle des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG)
Durch die vorgesehene Novelle des UWG sind Einschränkungen beim Telefonverkauf und der Telefonwerbung vorgesehen. Einen Artikel für die Mitgliederzeitschrift eines Branchenverbandes zum aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens lesen Sie hier. (26.05.04)
PDF-Dokument 21kb
Entwurf: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
Verbandswebsite DDV: www.ddv.de
Zivilrecht
Verjährungsfristen 2011 NEU
Einen aktuellen Überblick über die geltenden Verjährungsfristen erhalten Sie in dieser Übersicht. (23.11.11)
PDF-Dokument 41kb
Nachbarschaftshilfe
Gegenseitige Hilfeleistungen unter Nachbarn sind eine Selbstverständlichkeit und tragende Säule unseres gesell- schaftlichen Lebens. Was sollte im Vorfeld von Nachbar- schaftshilfe geregelt werden? Dazu der folgende Beitrag. (14.12.06)
PDF-Dokument 28kb
Rechte der Kreditnehmer durch Urteil gestärkt
Der zweite Zivilsenat des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe hat die Rechte der Verbraucher mit neuen Urteilen gestärkt.
Wir möchten Sie hiermit über die wichtigsten Regelungen der neuen Rechtslage informieren. (23.07.04)
PDF-Dokument 30kb
Sicherungsinstrument Bürgschaft
Die Bürgschaft ist ein weit verbreitetes Sicherungsinstrument zur Absicherung von vertraglichen Verpflichtungen. Der Seminarskript skizziert die diesbezüglichen Regelungs- mechanismen und Rechtsgrundlagen. (15.01.04)
PDF-Dokument 155kb
Vorsorgevollmacht
Nach § 1896 Abs. 2 Satz 2 BGB ist eine Betreuung (früher:
Vormundschaft über Erwachsene) dann nicht erforderlich, soweit
die Angelegenheiten des Betroffenen durch einen Bevollmächtigten
ebenso gut wie durch einen Betreuer besorgt werden können.
(08.06.03)
PDF-Dokument
83kb
Schadenersatzrecht ab 1.8.2002
Das neue Schadenersatzrecht – in Gestalt des 2. Schaden-
ersatzrechtsänderungsgesetzes - trat am 01.08.2002 in Kraft.
Das neue Recht gilt für neue Schadenfälle ab diesem
Zeitpunkt. (06.10.02)
PDF-Dokument
70kb
Gewährleistung und Garantie seit 1.1.2002
Die Neuregelung der Gewährleistung und Garantie im Rahmen
der Schuldrechtsreform des BGB sind in einem Kurzskript für
Mandantenseminare zusammengefasst. (17.09.02)
PDF-Dokument
255kb
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